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„Petersberg II“ mit einem „tragisch fehlgeleiteten Luftangriff“ eröffnet. „V-Übergaben“ ungleich Frieden.

Dienstag, November 29th, 2011

Am 26. November griffen Kampfhubschrauber der ISAF (gleich NATO) einen Stützpunkt der pakistanischen Armee in Pakistan an, töteten 24 Soldaten und verwundeten viele weitere. Es sei ein „tragisch fehlgeleiteter Luftangriff“ gewesen. Besonders „tragisch“ daran war wohl, dass es sich bei den Opfern um Soldaten und nicht wie üblich um Zivilisten handelte. Wären es Zivilisten gewesen, so hätte man sie als „Aufständische“ bezeichnet und wäre zur Tagesordnung übergegangen – denn solche Luftschläge (aus Kampfhubschraubern, Kampfjets und Drohnen) sind in Afghanistan und Pakistan Routine. Warum es dabei immer wieder zur „tragischen Fehlleitung“ kommt (die in diesem Fall besonders krass war), ist in diesem Blog seit langem erklärt worden: Weil die Luftschläge gegen Ziele geführt werden, die von anonymen, letztlich unkontrollierbaren Denunzianten der Geheimdienste angegeben werden. Dabei ist also Racheaktionen Tür und Tor geöffnet.

Das gehört also zur Routine von COIN = Counter Insurgency Warfare, einfacher gesagt: Vietnamkrieg-Modell, Antiguerillakrieg.  Die Wehrmacht nannte es seinerzeit Bandenkrieg, und die Bundeswehr steckt nun seit zwei Jahren bis über den Helm in diesem Sumpf. Ein so schmutziger Krieg braucht viel „Semantik“. Also ist es ein „Azubi“-Krieg. mit “ Monitoring“ wie an der Uni. Wie der Fatz-Kriegsberichterstatter Stephan Löwenstein in einem lesenswerten Artikel (31.10.2011) berichtete, reißen unsere harten Jungs jede Menge Witze über diese Art Sprachregelungen: Ihre knallharten „Task Forces“, die ganze Provinzen freischießen bzw. von Kampfhubschraubern freischießen lassen („Clear and Hold“), heißen offiziell „Ausbildungs- und Schutzbatallione“, weil dabei Karzaitruppen „on the job ausgebildet“ werden sollen. An die sollen ja später verschiedene „Verantwortungen“ (inzwischen hat der deutsche V-Träger eben auch Vs in Afghanistan) „übergeben“ werden: „Raum-Verantwortung“, „Sicherheits-Verantwortung“, „Stabilitäts-Verantwortung“.

Um diese Vs geht es auf der großen Petersberg-II-Konferenz am kommenden Wochende in Bonn. Da hat der deutsche V-Träger über 100 nationale Delegationen mit 63 Außenministern (der pakistanische ziert sich noch ein bisschen) inclusive Hillary und fast 1000 „Experten“ zu Gast. Es handle sich keineswegs um eine Friedenskonferenz, es gebe keine Friedensverhandlungen, betonen die Sprecher des deutschen V-Trägers (de Maizière und Steiner). Vielmehr warnen die Generäle vor dem „schweren Fehler“, den die USA in Vietnam gemacht hätten, nämlich die Vs zu früh zu übergeben. Unter V-Gesichtspunkten brauche man viel mehr Zeit. Also wird es auf der Konferenz darum gehen, das militärische „Engagement“ auf sehr viel flexiblere Dauer zu stellen. Und die Vs erst zu übergeben, wenn COIN auf unbegrenzte Dauer durch CT (Counter-Terrorism, d.h. targeted killings per Geheimdienst-Denunziationen und Drohnen) abgelöst werden kann.

Wenn es keine Friedenskonferenz ist, dann ist es also wohl eine Kriegskonferenz.

All das kostet wirklich wahnsinnige Summen Geld – Griechenland muss unter der Diktatur der Banken für lumpige 8 Milliarden den Lebensstandard seiner Bevölkerung ungefähr um ein Drittel oder mehr „runterfahren“ – aber der Afghanistankrieg kann ruhig weiter Zig Milliarden in den Staub setzen und verbrennen. Und die Grünen Heißen Krieger und -innen nicken das alles nicht bloß weiter ab, sondern sind sogar besonders eifrige „Verteidiger/innen“ eines Krieges, von dem es bei Löwenstein heißt: „Die Gefechte im vergangenen Sommer waren hart, vielleicht die intensivsten, die Infanterieeinheiten der Bundeswehr zu bestehen hatten.“

Die Folgen bei den deutschen Soldaten sind ebenfalls hart: „Jeder fünfte bei einem Auslandseinsatz der Bundeswehr gestorbene Soldat hat sich selbst umgebracht.“ (Spiegel, 5.9.2011) Noch viel mehr leiden an PTSS (Post-Traumatischem Stress-Syndrom) – einer Art psychisch erzwungener Desertion. All das für agfhanische Schülerinnen? Vielmehr betrachtet die Generalität diesen schmutzigen Krieg als Einübung in die „volle militärische Verantwortung“ – die eigentlichen Azubis sind die Soldaten der Bundeswehr: ihr „Auftrag“ wird künftig immer heißen: COIN und CT – auf der ganzen Welt.

AUF NACH BONN

Aber es ist möglich zu sagen, dass all das „nicht in unserem Namen“ läuft. Bei der Protestdemonstration am Samstag, 3. Dezember, in Bonn (11 Uhr 30). Und auch der Aufruf „Heraus aus der Sackgasse in Afghanistan“ kann weiter unterzeichnet werden.

Statt „V-Übergaben“ müssen Friedensverhandlungen kommen. Erste Schritte: Einstellung der Luftschläge, Einstellung von Clear and Hold, Rückzug der Task Forces auf die Basen, Waffenstillstand und Friedensverhandlungen der erweiterten afghanischen Friedens-Jirga.

„Wer trägt die Verantwortung?“ – Natürlich der V-Träger!

Mittwoch, November 23rd, 2011

„Wer trägt eigentlich Verantwortung?“ und: „Wo bleibt die Verantwortung?“ Um diese Fragen zu beantworten, organisierte die Fatz eine große „Tendenzwende-Konferenz“ in Berlin (es war die dritte ihrer Art). Neben bekannten Fatz-Leuten wie Nonnenmacher und Kaube wurden „hochkarätige“ Wissenschaftler wie Werner Plumpe und Heinz Bude sowie Politiker aufgefahren. Boris Palmer von den Grünen klagte: „Ich treffe nirgendwo Verantwortliche.“

Das ist kein Wunder, ist der V-Träger (Verantwortungs-Träger) doch keineswegs einfach zu kontaktieren. Dennoch hätten die Fatzleute ihm näher kommen können, wenn sie den Roman „Bangemachen gilt nicht auf der Suche nach der Roten Ruhr-Armee. Eine Vorerinnerung“ gelesen oder wenigstens angezeigt hätten (was zu tun sie sich implizit weigerten). In diesem Roman ist der V-Träger eine der Hauptfiguren. Er ist in Therapie, weil er unter der Verantwortung leidet, manchmal hat er auch eine Art Burnout. Den Ursprünglichen Chaoten, seinen Gegenspielern, ist es aber gelungen, sein Gelaber in der Therapie aufzunehmen – und da erfährt man alles Wesentliche über ihn – auch warum man ihn nicht fassen kann (denn er hat kein Unbewusstes, träumt nie, und wo bei normalen Menschen das Unbewusste sitzt, sitzen bei ihm seine Märkte).

Er trägt schwer unter der Verantwortung, die er einerseits nach unten delegieren muss bis zum Einzelnen Bürger (auch eine Figur im Roman), weil er im Prinzip für Eigenverantwortung des Einzelnen Bürgers ist. Anderseits machen die unteren Verantwortungs-Nehmer, einschließlich der Politiker, mit der Verantwortung Murks, und dann saust die Verantwortung zurück nach oben zum V-Träger. Das ist ein so knochenharter Job, dass er in Therapie muss, um sich aussprechen zu können. Er leidet nämlich auch unter Schlaflosigkeit.

Die Fatz-Konferenz jedenfalls bekam nicht heraus, wo die Verantwortung bleibt und wer sie eigentlich trägt. Werner Plumpe meinte, die großen Gründerkapitalisten des Bismarckreiches wie Krupp hätten noch Verantwortung getragen und viel Geld für Soziales gespendet. Wenn man den Roman „Bangemachen gilt nicht“ gelesen hat, kann  man das sogar verstehen: Verantwortung ist offenbar Geld – und wer viel Geld hat, hat viel Verantwortung, wenn er das Geld auch wieder ausgibt. Aber das wiederum geht nur, wenn dabei mehr Geld wieder reinkommt. „Man tut Gutes, von dem man selbst etwas hat“ (Werner Plumpe). Damit ist auf einen Schlag auch klar, dass Verantwortung auch gleich „Wettbewerbsfähigkeit“ ist. Was aber, wenn beim Ausgeben nicht wieder mehr reinkommt? Dann wird Verantwortung erst richtig knochenhart, weil sie dann Nicht-Ausgeben bedeutet. Dann muss sie nach unten delegiert werden als Eigenverantwortung des Einzelnen Bürgers. Dann müssen die Kleinen (auch die unteren, nicht wettbewerbsfähigen, Länder) gezwungen werden, ihr letztes Geld auszugeben (das ist dann die Eigenverantwortung).

Das hat „meine Politik“, wie der V-Träger im Roman sagt, begriffen. Zum Beispiel Wolfgang Schäuble, der am 22.11.2011 im Bundestag  sein Leitmotiv wiederholte: „Wir haben die Führungsverantwortung in Europa“ – will sagen: Deutschland braucht via Brüssel „Durchgriffsrechte“ in die „Sünderländer“ hinein, die „über ihre Verhältnisse leben“, und das soll jetzt auch in díe EU-Verfassung. Genau das ist im Sinne des V-Trägers selbst, dessen Verantwortung Schäuble übernimmt und für ihn durchsetzt.

Diese hilflose „Verantwortungs-Konferenz“ ist also ein guter Anlass, nochmal die Möglichkeiten zu erwähnen, die die Lektüre der „Vorerinnerung“ bietet: Diese Geschichte vom Kampf der Ursprunglichen Chaoten mit dem V-Träger, die in der Zeit zwischen 1965 und 1995 im Ruhrgebiet spielt, lässt nicht nur nach-begreifen, sondern auch nach-fühlen, wie wir in dieses 21. Jahrhundert gekommen sind, in dem unser (deutscher) V-Träger nun zum drittenmal weltweite Führungsverantwortung trägt (Schäuble). Das ist ja eine eigentlich unglaubliche Geschichte: Wer hätte sie vor 30 oder 40 Jahren für möglich gehalten? Wer außer den Ursprünglichen Chaoten? Die Möglichkeit des Nachfühlens der Aktualgeschichte des V-Trägers wird in dem Roman literarisch angeboten, und kann nicht anders als literarisch eröffnet werden: Mit poetischen Evokationen und satirischen Simulationen (zum Beispiel des V-Trägers).

Wem dieses Blog manchmal was bringt und wer den Roman noch nicht hat, der kann ihn sich vielleicht zu Weihnachten wünschen und/oder selbst verschenken. Die „Dicke“ (der Umfang) sollte nicht abschrecken. Die Vorerinnerung ist übersichtlich in kurze Kapitel gegliedert, so dass man zum Beispiel das Labern des V-Trägers in der Therapie einzeln lesen kann. Auch nicht der Preis (erschwingliche 29,90 Euro).

Also nochmal der Titel: J.L., Bangemachen gilt nicht auf der Suche nach der Roten Ruhr-Armee. Eine Vorerinnerung“. asso-Verlag Oberhausen – über jede Buchhandlung oder über Amazon.

V-Träger-Klartext aus Schäubles Mund: „Unsere Führungsverantwortung“

Samstag, Juni 11th, 2011

Die Bundestagsdebatte über eine Verlängerung des Griechenland-„Schirms“ vom 10.6.2011 war ein diskurshistorisches Ereignis. In diesem Blog (wie auch in der Zeitschrift „kultuRRevolution“ und in dem Roman „Bangemachen gilt nicht auf der Suche nach der Roten Ruhr-Armee. Eine Vorerinnerung“) geht es von Anfang an um den 3. Aufstieg Deutschlands zu einer der führenden Weltmächte und um die absehbaren Folgen, die das für Deutschland und für die Welt hat. In mündlichen Diskussionen haben besonders linksintellektuelle Freund/innen immer wieder die Köpfe geschüttelt. Deutschland strebe nicht mehr national nach einer globalen Führungsrolle, weil es in Europa und in die NATO integriert sei – so etwas wie einem neuerlichen deutschen Hegemonialismus sei deshalb von vornherein der Zahn gezogen und wir könnten das abhaken. „Empire“ sei supra- und postnational, nationaler Imperialismus sei „Geschichte“.

Dagegen geht dieses Blog davon aus, dass das realexistierende „Empire“ sich weiterhin aus nationalen Hegemoniemächten zusammensetzt, die gegenüber Dritten zusammenhalten, wobei es aber zuweilen auch untereinander deutlich knirscht (immer unterhalb der militärischen Ebene versteht sich). Das meint der Begriff „Welt-Junta“ in diesem Blog.

Wenn dem so ist, dann konnte es (und kann es) nicht verwundern, dass gerade in Deutschland dieses Thema der Welthegemonie ein Tabu war (und ist). Das gehört nicht auf offener Straße vor dem Volk beredet. Höchstens „kleine europäische Mittelmacht“ – und eben Europa, Europa – nicht Deutschland, Deutschland.

Es gibt aber einen Begriff, unter dessen feierlichem schwarzen Frack die Sache indirekt vor dem Volk verhandelt werden muss: Das ist die allerheiligste aller semantischen Kühe unseres mediopolitischen Diskurses, bei dessen Aussprechen wir alle wie in der Kirche romantisch glotzen und alle Rückfragen runterschlucken müssen: UNSERE VERANTWORTUNG, UNSERE VERANTWORTUNG, UNSERE GEWACHSENE VERANTWORTUNG. Deshab musste in der „Vorerinnerung“, deren Lektüre ihre Leser/innen mit Vergnügen auf die Höhe unserer (nicht) normalen Zeiten bringt, dieser zentrale Komplex satirisch simuliert werden in der Figur des V-TRÄGERS (VERANTWORTUNGS-TRÄGERS).

Was bedeutet es nun, wenn der V-TRÄGER sich Schäubles Mund ausleiht und im Bundestag V-Klartext redet? So geschehen in der Regierungserklärung zur Debatte über Griechenland am letzten Freitag. O-Ton Schäuble:

„Liebe Freunde, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind die stärkste Wirtschaft in Europa, und wir liegen – das ist das deutsche Schicksal – mitten in Europa. Daraus wächst unsere VERANTWORTUNG. WIR HABEN EINE FÜHRUNGSVERANTWORTUNG für Europa […]. Wir haben UNSERE VERANTWORTUNG ZUR FÜHRUNG […]. Wir müssen dieser VERANTWORTUNG gerecht werden, wir müssen Europa zusammen führen. Das, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist UNSERE VERANTWORTUNG.“

Damit ist UNSERE FÜHRUNGSVERANTWORTUNG laut und definitiv ausgesprochen: für Europa – aber zuvor in der gleichen Rede auch bereits unmissverständlich für die ganze Welt. Mit etwas mehr als 1 Prozent der Weltbevölkerung eine Führungsrolle für die Welt proklamieren: Wohin wird das „führen“? Demokratisch ist das nicht (denn da müsste die jeweilige Bevölkerungszahl zählen). Also ist es einfach „die stärkste Wirtschaft in Europa“, aus der die VERANTWORTUNG „erwächst“: „Marxismus“ pur!

Und wie reagierten SPD und Grüne? Warnten sie den V-Träger etwa vor seinem „3. Versuch“ (siehe die Simulation in „Bangemachen…“)? Sie klatschten der Proklamation UNSERER FÜHRUNGSVERANTWORTUNG vielmehr Beifall und kritisierten nur, Schwarz-gelb nehme UNSERE FÜHRUNGSVERANTWORTUNG nicht entschieden genug wahr! Und wie reagierten unsere großen Medien? Sahen wir etwa diese Passage in den Fernsehnachrichten? War das ein Thema in der großen Presse? Vielmehr Schweigen im Walde: das wären ja auch Perlen vor die Säue – das wäre „Populismus pur“. DAS IST SACHE ALLEIN DES V-TRÄGERS.

Szenario Vietnam in A*? Der deutsche V-Träger wird nervös

Donnerstag, Juni 9th, 2011

Seit geraumer Zeit hören sich die Meldungen über die Strategie der Welt-Junta in Afghanistan (und auch in Libyen, im Irak, im Iran usw.) immer irrationaler und immer widersprüchlicher an. Es sieht so aus, als wisse die eine Hand nicht mehr, was die andere tut: Während die eine Hand die Drohnen-Killungen und die Boden-Killungen nicht bloß mutmaßlich führender, sondern auch „einfacher“ Taliban und anderer „Aufständischer“ nach Killisten anonymer Denunzianten eskaliert und dadurch ständig neue Fälle von „Bestrafungen“ (im westlichen Diskurs „Blutrache“) provoziert, schwadroniert die andere Hand, inzwischen bis zum zuständigen Minister Gates, von „baldigen Verhandlungen mit den Taliban“ (die nach anderen Meldungen längst intensiv geführt würden). Während die deutschen GRÜNEN Hindukusch-Stürmer ein „Bürgen-System“ überlegen, um die weit vorangeschrittene Unterwanderung der Karzai-Truppen (die in Wirklichkeit Truppen der jeweiligen regionalen  Warlords sind) zu bekämpfen, kündigt Obama einen baldigen Teilrückzug an, der wiederum „unseren“ De Maizière in Panik versetzt. Während immer noch von „Demokratie“ unter Karzai und seinen Warlords die Rede ist, wird täglich deutlicher, dass alle relevanten Entscheidungen sowieso von Geheimdiensten getroffen werden, also von klassisch undemokratischen Institutionen.

Genau um in einem solchen Politik- und Medienwirrwarr die nötige Distanz zu bekommen, um die Strukturen erkennen zu können, kann die Lektüre des Romans „Bangemachen gilt nicht auf der Suche nach der Roten Ruhr-Armee. Eine Vorerinnerung“ (assoverlag Oberhausen, über den Buchhandel, 29,90 Euro) hilfreich und gleichzeitig amüsant sein. „Vorerinnerung“ bezieht sich auf die Zukunfts-Simulationen, unter anderen von Bundeswehrkriegen in „Übersee“. Dabei muss der deutsche „V-Träger“ („Verantwortungs-Träger“) regelmäßig mit seinem „BB“ („Big Brother“) klarkommen, was nicht einfach ist. Hören wir ihm also mal zu (das ist jetzt zusätzlich ad hoc im Stil der „Vorerinnerung“ hinzusimuliert):

„Der BB bringt mich noch um meine letzten Nerven! Jetzt redet er plötzlich von Verhandlungen mit den Taliban, und klickt damit das Vietnam-Szenario an! Dabei habe ich ihm, als ich mit ihm in A* reingegangen bin, im 7erclub doch genau klargemacht, dass meine Azuvis [Allzuvielen] das überhaupt nicht wollen. Ich habe ihm die Statistiken der Befragungen dick vor die Nase gehalten. Ich habe ihm die Geschäftsgrundlage, natürlich auf Englisch, 10mal wiederholt. Es ist die Geschäftgrundlage, auf der ich auch meine GRÜNEN Hindukuschstürmer ins Boot gekriegt habe: „NIE WIEDER HITLER! NIE WIEDER VERLORENER KRIEG!“ (Die GRÜNEN hatten das früher etwas anders formuliert, aber dann haben sie das Angebot angenommen: Hat übrigens einer von ihnen selber gemacht!)  Nie wieder verlorener Krieg! Zwei Zusammenbrüche habe ich überlebt, ein dritter ist das Undenkbare und muss das Undenkbare bleiben. Wofür bin ich denn in die Welt-Junta reingegangen? Der BB hat doch behauptet, das wir mit der Strategie „Clear and Hold“ diesen Krieg mit 100% Garantie niemals verlieren können! Und jetzt redet er von Verhandlungen mit den Taliban – als ob ich nicht genau wüsste, wohin die Verhandlungen mit dem Vietcong in Vietnam schließlich geführt haben!

Klar weiß ich (von meinen Diensten), was der BB mit „Abzug“ meint: Stützpunkte, Öl und Pipelines auf Dauer besetzen und mit Drohnen weiter alle Terroristen und Extremisten, die die Dienste auf die Killisten setzen, ausschalten, selbst wenn deren Sympathisanten in der Hauptstadt an die Macht kommen. Das mit den Drohnen war damals in Vietnam technisch noch nicht drin, soweit okay. Dann hat er seinen Krieg mit Null eigenen Verlusten, der sein eigentliches Ziel ist. Diese Sorte Krieg ist technisch super – aber ich kann diese Sorte Krieg meinen Azuvis und sogar einem Teil meiner Politik jetzt einfach noch nicht verkaufen! Da komme ich in Teufels Küche. Und ehrlich habe ich Zweifel, ob es überhaupt klappen kann: Technisch ist es super, aber die Killlisten müssen von den Diensten erstellt werden – die Dienste kriegen die Killziele von einheimischen Informanten geliefert – wer garantiert mir denn, dass die Informanten nicht unterwandert sind und genau die falschen Leute auf die Liste setzen lassen? Und bei den Diensten, wo alles strikt geheim laufen muss, kann ich noch nichtmal das raffinierte Bürgen-System, das meine GRÜNEN vorschlagen, anwenden.

Ich sehe das Vietnam-Szenario näherrücken und kann nicht mehr schlafen. Wenn es am Ende so aussieht wie Vietnam, dann sieht es so aus wie verlorener Krieg. Das kann ich einfach nicht verantworten. Und Drohnenkriege kann ich jetzt noch nicht führen – die sind für mich jetzt noch zu früh. Ich bin doch grade erst dabei, Begriffe wie „Gefallene“ und „Helden“ wieder in die Medien zu kriegen. Der BB kann mir regelrecht meinen Konjunkturoptimismus vermiesen, wo ich gerade diesen prächtigen XXL-Aufschwung aufs Parkett lege. Aber darauf ist der BB natürlich neidisch und will sich rächen und mir noch am Ende den verlorenen Krieg in A* anhängen.“