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“Ausbildungs”-Weltmacht Deutschland: jetzt auch Azubi-Mission Libyen

Sonntag, Januar 10th, 2016

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesregierung-soll-soldaten-aus-libyen-ausbilden-a-1071138.html

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesregierung-soll-soldaten-aus-libyen-ausbilden-a-1071138.html

Jetzt wird die Bundeswehr auch libysche Streitkräfte “ausbilden”, und zwar in Tunesien. Damit häufen sich die deutschen “Ausbildungs-Missionen” in aller Welt: neben großen wie in Afghanistan, Irak und Mali unbekannt viele kleine. Überhaupt scheint das alte deutsche Wort Krieg durch “Azubimission” ersetzt zu werden. Aber das beschränkt sich nicht aufs Militär: Es werden z.B. auch griechische Finanzbeamte ausgebildet – was vielleicht nicht schlecht ist , aber ein weiteres Indiz für die besondere “kulturelle” Ausprägung der aufstrebenden Weltmacht Deutschland: Bekanntlich brachte unser Finanz-Oberlehrer Schäuble dem Halbstarken Tsipras erfolgreich das “Einmaleins” bei (FAZ) – unter Einsatz der Prügelstrafe Schließung des EZB-Geldhahns, Schließung der Banken, Grexitdrohung. Schon unter Kaiser Wilhelm dichtete Immanuel Geibel: “Und es wird am deutschen Wesen/ Einmal noch die Welt genesen” – hätte Wilhelm doch schon gewusst, dass es sich um Ausbildungswesen handelt und dass man Kriege “Ausbildungsmissionen” nennen kann! (Libyen und Tunesien sind nach Mali und Somalia zwei weitere afrikanische Länder, die man bisher als eher französische “Hinterhöfe” eingeschätzt hätte – wir müssen uns offenbar damit abfinden, dass der deutsche V-Träger Afrika nun als “unseren Hinterhof” entdeckt hat. Die andere Seite dieser Medaille ist, dass immer mehr afrikanische Azubis sich auf den Weg nach Deutschland machen: Sie wollen das Einmaleins gleich an der Quelle lernen und nicht im Krieg. Sie desertieren aus schon tobenden oder auch erst künftigen Kriegen und wollen vom Oberlehrer direkt in dessen Schulturnhallen ausgebildet werden. Ich kann das verstehen.)

“Flüchtlingskrise”? Die Große Desertion aus den unteren Normalitätsklassen

Sonntag, November 22nd, 2015

Desertion im engen Sinne

Eine Teilgruppe der großen “Flüchtlingslawine” (Schäuble) wird mediopolitisch besonders betont: die jungen syrischen und irakischen, aber auch afghanischen Männer. Bei den Breivikisten von Pegida & Co. fürchtet man die potentielle Bedrohung blonder Frauen durch diese jungen Männer. Tatsächlich sind es großenteils Deserteure, und zwar Deserteure im engen Sinne: Sie sind vor Zwangsrekrutierung geflohen: teils durch offizielle Armeen wie die Assads, teils durch Milizen. In Afghanistan zählen auch “unsere Azubis” dazu: afghanische Soldaten, die von “uns” zum Kampf gegen die Taliban und andere Milizen “ausgebildet” werden sollen. Wie in diesem Blog oft genug dargestellt, geben sie im Ernstfall “Fersengeld” (wenn sie nicht sogar zu Insider-Terroristen werden) – und fliehen nun massenweise zu “uns”.

Desertion im weiteren Sinne

Wenn die “jungen Männer” als Deserteure im engen Sinne den harten Kern der Massenflucht bilden, so lässt sich die gesamte Masse als Deserteure im übertragenen Sinne auffassen: Sowohl die Kriegsflüchtlinge, die den ständigen Bomben- und Granatenterror nicht mehr aushalten, wie die sogenannten Wirtschaftsflüchtlinge, vor allem aus Afrika, fliehen aus den unerträglichen Lebensbedingungen der drei unteren Normalitätsklassen (pauschal als “Dritte Welt” bezeichnet) “aufwärts” in die zwei oberen (Erste und Zweite Welt). Auch das lässt sich strukturell als Desertion begreifen. Die Aufteilung der Welt in fünf Normalitätsklassen mit gestuften Standards an “Normalität” ist an die Stelle der früheren Aufteilung in Metropolen und Kolonien getreten. Das Leben in den unteren Normalitätsklassen ist so etwas wie ein “Azubi”-Status der unteren 4 Milliarden: Sie müssen sich gedulden, bis sie genügend “entwickelt” sind, um unseren Lebens- und Normalitätsstandard zu erreichen. Diesen Normalitätsstandard sehen sie aber auf ihren großen und kleinen Bildschirmen bereits jetzt, und sie wollen ihn sofort. Deshalb lernen sie fleißig englisch, legen sich unsere neuesten Frisurmoden zu und machen sich auf auf die große Reise. Anders gesagt: Sie desertieren aus ihrem “Azubi”-Status und kommen zu “uns”, ihren “Ausbildern”.

Was das Grenzproblem mit den Normalitätsklassen zu tun hat

Obwohl die Entscheider-Eliten der Ersten Normalitätsklasse (und besonders spektakulär in Deutschland: Seehofer kanzelt die Kanzlerin ab) sich angesichts der Massendesertion gespalten haben, stimmen sie in einem Punkt weiter überein: Die Massenflucht muss “gesteuert” und “geordnet” werden – und das vor allem durch Grenzkontrollen. Die Flüchtlinge mit und ohne “Bleibeperspektive” müssen auseinanderdividiert und gefiltert werden. Besonders durch eine robuste EU-Außengrenze. Was aber ist die EU-Außengrenze strukturell? Es ist die Grenze zur “Dritten Welt”, also die Grenze zwischen zweiter und dritter Normalitätsklasse, zwischen “Ausbildern” und “Auszubildenden”. Was die Flüchtlinge betrifft, so gehört es zum Normalitätsstandard unterer Klassen, viele Flüchtlinge in großen Lagern “managen” zu müssen. Die “Hot Spots” bilden seit eh und je ein ständiges Element der Normalitätsklassen drei bis fünf. Umgekehrt sind “Hot Spots” in den Normalitätsklassen eins und zwei (also bei “uns”) “anormal”. Die Flüchtlingscamps in deutschen Turn- und Messehallen sind unübersehbare Symptome dramatischer Denormalisierung. Denormalisierung aber bedeutet “Handlungsbedarf”, d.h. Normalisierungsbedarf. Anders gesagt: Die “Hot Spots” müssen wieder dorthin, wohin sie “gehören”: In die dritte bis fünfte Normalitätsklasse.

Die Rolle der Türkei und Griechenlands

Die Türkei bildet das wichtigste Land der oberen dritten Normalitätsklasse in direkter Nachbarschaft zu Europa – Griechenland war vor der Krise das unterste Land der zweiten Normalitätsklasse in Europa. Durch die brutale Versenkung Griechenlands in die dritte Normalitätsklasse unter Schäubles und Merkels Diktat ist Griechenland zu einer Art Vorhof der Türkei in Europa gemacht worden: Das erklärt das Drängen Deutschlands (Dreier-Konferenz!!) auf enge Kooperation zwischen den beiden alten “Erbfeinden”, um eine Art integrierte “Hot Spot”-Zone auf beiden Seiten der Ägäis aufbauen zu können. Wenn die Griechen das nicht “schaffen”, wird Europa (unter deutscher Hegemonie) das “übernehmen” müssen.

Egalisierung nach oben, nicht nach unten!

Durch die Versenkung Griechenlands ist eine Lage entstanden, in der die ärmsten Teile des griechischen Volkes nicht einmal mehr den Lebensstandard durch Hartz IV in Deutschland besitzen, auf den auch viele Flüchtlinge Anspruch haben werden. Also fordert Schäuble bereits, den Standard für Flüchtlinge zu senken, um seine “schwarze Null” zu schützen und eine neue Volksbewegung in Griechenland zu verhindern. Gleichzeitig erhöhen die deutschen Kommunen die Steuern wegen der Flüchtlinge – ebenfalls weil Schäuble an seiner schwarzen Null mit Klauen und Zähnen festhält. (Sie ist “notwendig”, damit Deutschland die anderen Europäer, und vor allem Frankreich, mit ihren hohen Defiziten erpressen kann.) All das ist Wasser auf die Mühlen des Breivikismus. Die Konkurrenz der Unteren kann aber gebrochen werden: Durch das Prinzip der Egalisierung nur nach oben bei verschiedenen Standards der Unterdrückten. Für Griechenland bedeutet das konkret Revision des 3. Spardiktats und Schuldenerlass.

“Abzug aus Afghanistan” = Umstellung auf “Smart Defense”

Montag, Mai 14th, 2012

Es gibt in der aktuellen Politik wohl kaum einen Begriff, der zweideutiger ist als “Abzug aus Afghanistan”: Während dieser Begriff für die Niederlande, für Australien und nun für Frankreich mehr oder weniger das bedeutet, was er wörtlich sagt, bedeutet er für die USA und Deutschland etwas völlig anderes: Umstellung auf “Smart Defense”. Der konkrete Inhalt dieses neuerdings in der NATO eingeführten Begriffs wurde in diesem Blog von Anfang an gekennzeichnet: Denunziationsnetz der Geheimdienste plus Killerdrohnen plus einheimische War Lords – bezogen auf Afghanistan als Kurzformel: Drones ‘n’ Drugs.

Den Klartext dieser geheimen Bedeutung der Formel “Abzug aus Afghanistan” könnte man lesen, falls man den (geheimen) Text des im April paraphierten “Sicherheits-Abkommens” für die Zeit nach dem “Abzug” zwischen den USA und der Karzai-Administration lesen könnte. Allerdings sind die großen Linien bekannt: Die USA erhalten Militärstützpunkte für ein oder mehrere Jahrzehnte und das Recht, Elitetruppen auf Dauer zu stationieren (wie es heißt 15000). Diese Truppen genießen Immunität. Ihre Hauptwaffe sind Aufklärungs- und Killerdrohnen, für deren Einsatz Pentagon und CIA freie Hand haben. Außerdem bezahlen die USA weiter die Karzai-Armee (das heißt die War Lords) mit Milliarden (die also zu den Drogenprofiten hinzukommen).

Weil es in den hegemonialen Medien systematisch verschwiegen wird, muss noch einmal wiederholt werden, warum der Drohnenkrieg, der sich gegen “Terroristen” und “Aufständische” richtet, die als weder Kombattanten noch Kriminelle definiert werden und also vollständig nicht nur außerhalb des Völkerrechts, sondern außerhalb jeden Rechts allein unter der souveränen Ermächtigung der Geheimdienste stehen, Zivilisten nicht nur aus “Versehen” (als “Kollateralschäden”), sondern systematisch killt: Weil die Killlisten von Geheimdiensten auf der Basis anonymer einheimischer “Informanten” erstellt werden, und weil besonders in Clangesellschaften Konflikte zwischen Clans (besonders wenn “Blutrache” im Spiel ist) über die Denunziationen ausgetragen werden können. (Solche Rache-Denunziationen sind aus Afghanistan bekannt.)

Wenn man wissen könnte (was unmöglich ist, weil das Wesen von Geheimdiensten eben die Geheimhaltung ist, weshalb sie prinzipiell nicht demokratisch sein können) – wenn man wissen könnte, wer momentan im Jemen genau von Drohnen gekillt wird und aufgrund welcher Denunziationen (es sind Dutzende, wenn nicht Hunderte – wöchentlich, wenn nicht täglich), hätte man ein offenes Strukturbild von “Smart Defense”. Genauso aber läuft es auch in Afghanistan und in Pakistan.

Zusätzlich zu den “preiswerten” Drohnen gibt es in Afghanistan auch noch Night Raids (plötzliche nächtliche Kill-Überfälle auf Dörfer), die nach dem gleichen geheimen Denunziationssystem funktionieren. Da spricht es wahrlich Bände, dass sich neuerdings sogar Karzai-Truppen weigern, solche vom CIA angeordneten Night Raids durchzuführen.

Und nun die Bundeswehr: Weitgehend ohne Echo in der Öffentlichkeit hat der Bundestag die Umstellung der “neuen Kriege” der Bundeswehr auf Smart Defense mit Drohnen in die Wege geleitet. Dabei ist nur von “Aufklärungsdrohnen” die Rede, obwohl jeder wissen kann, dass die gleichen Drohnen nicht bloß “Targeting” (Ausmachen der Ziele), sondern auch Killing durchführen können. Bloß weil de Maizière und seine Generäle diese Umrüstung in skandalösem Eiltempo, ohne minimale Informationen und zu skandalös teuren Preisen durchziehen wollen, kam es neulich im Bundestag zu einem sogenannten “Eklat”, als eine Drohnenfinanzierung für die NATO im Verteidigungsausschuss keine Mehrheit erhielt.

Die eigentliche Frage ist aber eine andere: Versteht die Bundeswehr unter “Abzug aus Afghanistan” dasselbe wie die USA? Dafür spricht, dass Deutschland mit Karzai und seinen War Lords offenbar ein ähnliches Abkommen für die “kommenden Jahrzente” aushandeln möchte. (Und die Drohnenkriegführung in  Somalia gegen die Piraten schon mal üben will.)

Griechenland: Wie ein Volk von den Märkten und ihren willigen Vollstreckern in der Politik platt gemacht wird

Mittwoch, Januar 11th, 2012

Ich hätte auch formulieren können: denormalisiert wird. Aber die Krise hat in den bereits jetzt gänzlich von ihr erfassten Ländern einen Grad erreicht, der uns zwingt, die normalistischen Statistiken in konkrete Bilder zu übersetzen. Der Normalismus hat den Nachteil der Abstraktheit von Statistik, aber den Vorteil, ein Minimum an Transparenz zu ermöglichen (das der Kapitalismus pur am liebsten zensieren möchte).

Deshalb hier einige neue Statistiken griechischer Institute, die ich aus der “normalen” griechischen Presse entnommen habe: Es ist soweit, dass die meisten (normalen) Haushalte bereits am Essen sparen müssen: Das betrifft zwischen 45 und 75% (je nach Einkommen), darunter praktisch alle “Unter-1000-Euro-Haushalte”. 6 von 10 griechischen Haushalten sind an der Grenze, ihre Strom- und Wasserrechnungen nicht mehr bezahlen und leufende Kredite nicht mehr bedienen zu können. 89,2% können sich kein Essen in Restaurants mehr leisten. 74,9% rechnen mit weiterer starker Senkung ihrer Einkommen in 2012. (Eine realistische Einschätzung, weil ja die Reichenbach-Troika eine Senkung des Mindestlohns um 50% auf 350 Euro und eine Streichung aller Zulagen sowie Massenentlassungen fordert.)

52% der Haushalte sind wegen dieser “Situation an der Grenze” (man kann sagen: an der unteren Normalitätsgrenze des Lebensstandards) bereits jetzt auf Hilfe von Freunden angewiesen. Die Banken vergeben keine Kredite mehr. Apotheken geben (zunächst bis zum Wochenende 13.1.2012 – sie entscheiden dann über eine Verlängerung) Medikamente, auch notwendige wie Blutdrucksenker, nur noch gegen bar heraus. Bisher bekam man Medikamente auf Rezept, und die Apotheken bekamen das Geld von der staatlichen Krankenversicherung – die aber seit Monaten die Zahlungen praktisch ausgesetzt hat – und die dazu gezwungen ist, weil der Staat seine Verpflichtungen auch nicht mehr erfüllt (erfüllen “kann”: die Reichenbach-Troika fordert ja die “Senkung des Defizits”).

Ein anderes statistisches Büro (Hellastat) fasste seine Erhebungen zu “sieben verborgenen Wunden der Krise” zusammen: 1. Leere Regale. Nicht nur müssen die Haushalte selbst beim Notwendigsten sparen – auch die ausländischen Großlieferanten (wie Lidl usw.) vertrauen den griechischen Banken nicht mehr, so dass der gesamte normale Zahlungsverkehr kollabiert.  2. Kollaps der Exporte.  Das allgemeine Misstrauen gegen griechische Banken hat die ausländischen Abnehmer griechischer Produkte dazu veranlasst, auf andere Länder umzusteigen. 3. Die Sanktionen gegen den Iran. (Ja!) Der Iran gehörte zu den wenigen großen Importeuren (und Exporteuren: Öl), die noch über griechische Banken Handel trieben. Wenn jetzt die Sanktionen verschärft werden und Griechenland kein iranisches Öl mehr kaufen darf, wird es auch nichts mehr verkaufen können. 4. Das allgemeine Misstrauen in der gesamten Wirtschaft. Was in den “wettbewerbsfähigen” Ländern (der 1. Normalitätsklasse) bisher hauptsächlich die Banken betrifft, hat in Griechenland die gesamte Wirtschaft erfasst: Jeder hält jeden für potentiell bankrott und will nur noch Cash sehen. Dieser Punkt von Hellastat liest sich wie die klassische Beschreibung einer schweren zyklischen Krise durch einen Privatgelehrten namens Karl Marx. 5. Das Gesetz des Stärkeren. In allen ökonomischen Beziehungen verschärfen die jeweils (noch) Stärkeren ihre Bedingungen gegenüber den Schwächeren und machen dadurch immer mehr platt. 6. Die “Paraökonomie”, d.h. der “informelle” oder “schwarze” Sektor. Weil die normalen Banken nichts mehr verleihen, entwickeln sich in Griechenland nun wie in der gesamten 3. Welt (3. bis 5. Normalitätsklasse) unlizensierte Wucherbanken. 7. Die chronische Verzögerung. Alle Zahlungen, Käufe, Vertragserfüllungen werden verzögert und nach Möglichkeit “bis auf weiteres” ausgesetzt.

Kein Wunder, dass unsere ökonomischen Experten und Politiker nicht in solche Einzelheiten gehen: Es könnten alles Prognosen für “uns” selber sein, wenn die internationale Krise nicht durch ein Wunder bald beendet wird. (Dass Deutschland als einziges G 7-Land die Krise bereits “abgehakt” hat, ist extrem “anormal” und also selbst ein schweres Krisensymptom!) Also wird weiter über “unsere Hilfe” gelabert – von der nicht ein einziger Centime bei den 80% ankommt, die platt gemacht werden. Es geht hauptsächlich um die Zinsen, die der griechische Staat weiter an “unsere” Banken zahlen soll:  ohne Verzögerung bitte! (Dass auch der “Schuldenschntt” ein Riesenbetrug ist, dürfte sich doch langsam rumgesprochen haben: der Schnitt wird auf den Nennwert berechnet statt auf den Marktwert: bei 50% “Schnitt” und einem Marktwert von nur noch 20% machen unsere Banken durch ihren “Verzicht” nochmal zusätzlich satte Profite!)

Wenn man dann die Reden und Kommentare der griechischen Politiker liest, kann man die Wut der Leute verstehen: Statt von den “sieben Wunden” zu reden, dreschen sie pathetisch leere Worthülsen über “nationale Solidarität”, oder wie Papademos sagte, als die Gewerkschaften ihm vorwarfen, mit der Mindestlohnsenkung eine “rote Linie” überschritten zu haben: “Meine einzige rote Linie ist die Rettung (oder “Erlösung”) unseres Landes!”

Der Turboaufschwung ist ein Meister aus Deutschland – überall auf der Welt warten Azubis auf ihn.

Sonntag, Juli 31st, 2011

Wie können die Griechen wieder (oder überhaupt zum erstenmal) “wettbewerbsfähig” werden? Günther Oettinger (Hamburger Abendblatt 26. Juli) und Philipp Rößler (FAZ 28. Juli) haben die entscheidende Idee: Deutsche Handwerksmeister in Rente sollen nach unten vor Ort gehen und die Griechen ausbilden. Der Grieche als Azubi des Meisters aus Deutschland. Das ist ein inzwischen bereits sehr erfolgreich in Afghanistan bewährtes Modell: Dort sind es deutsche Meister in Uniform, die Afghanen technisch ausbilden – on the job natürlich, wie im deutschen dualen System vorgesehen. Im “Figaro” gab es zu dieser Meldung einen verkrampft sarkastischen Comment: Die Deutschen sollten als erste Wahl 85jährige Meister schicken, die hätten als junge Aufstreber in den 1940er Jahren schon mal Griechenlanderfahrung on the job gesammelt. Blanker Neid eines Franzmanns!