Archive for Februar, 2010

Wenn die Nato-Raketen das “Herz der Finsternis” penetrieren

Montag, Februar 15th, 2010

Den Generälen der Nato-Großoffensive in Afghanistan schlägt ihr Herz so hoch, dass sie klassische Literatur zitieren: "Wir stoßen vor ins Herz der Finsternis", sagte der britische General Matt Bazely. Ob er allerdings seinen Joseph Conrad wirklich gelesen hat, bei dem dieses Kollektivsymbol afrikanischer Barbarei ziemlich ambivalent ist, ist zu bezweifeln. Er meinte es wohl so: Wir bringen die Zivilisation ins schwarze Herz der asiatischen Barbarei.

Womit? Zum Beispiel mit Raketen, deren Penetrationsfähigkeit auf moderne Weise ebenfalls klassisch ist. Nur dass sie manchmal gleich am Anfang "fehlgeleitet" werden und dann 12 "Unschuldige" töten, wo sich Mc Chrystal gleich am Anfang "entschuldigen" muss. Was oder wer kann Raketen "fehlleiten"? Entweder schlechte Technik – oder irrtümlich oder absichtlich falsche Zielvorgabe des anonymen afghanischen Informanten. Die Nato sagt öffentlich: Es war die Technik. Das System "HIMARS" hat die Raketen "mehrere 100 Meter" fehlgeleitet und wird jetzt überprüft. Da gibt es schon wieder zwei Möglichkeiten: Entweder es stimmt, und dann ist der Einsatz eines solchen Systems unglaublich und völlig unvereinbar mit den Versicherungen über die Metergenauigkeit "chirurgischer Schläge" – oder es ist eine Deckbehauptung wegen Alternative eins.

Klar ist nur eins: Der "Vorfall", wie das – auch in unseren Medien! – genannt wird, war eine "gezielte Tötung" (targeted killing), worin der eigentliche Kern der Nato-Penetrations-Strategie ins Herz der Finsternis besteht. Anonyme Signalisierung eines Informanten der zivilisierten Geheimdienste, und dann Luftschlag (Rakete, Drohne, Jet-Bombe [wie bei den nächsten zivilen Opfern], Hubschrauber-Schlag). Das läuft auf der Basis sogenannter "c-k-Listen" ("capture or kill"), die u.a. auch vom BND erstellt werden. "Capture" ist dabei bloße Floskel: Aus der Luft lässt sich nicht verhaften. Außerdem weiß die Nato nicht, wen sie verhaftet hätte: Einen Kombattanten? Dann müsste er in ein öffentlich zugängliches Gefangenenlager und hätte viele Rechte – einen (mutmaßlichen) Verbrecher? Dann hätte er Recht auf einen Anwalt, müsste verklagt werden, einen Prozess bekommen usw. Leichen haben all das "verwirkt".

[Zusatz nach zwei Tagen: Die Prüfung des Raketensystems hat ergeben: Technik völlig okay - das eingestellte Ziel wurde exakt getroffen. Es war korrekt, weil unter den Opfern vermutlich auch ein oder zwei Taliban waren. Also doch Sache eines anonymen Informanten. MacChrystal kann sich ent-entschuldigen. Alles korrekt! Heißt konkret: Wenn nur 5 oder 6mal soviele zugegebenermaßen Unschuldige als mutmaßliche Taliban gezielt getötet werden, darunter die Hälfte Kinder, ist das ein "angemessenes" CDE = Collateral Damage Estimate. Und es geht täglich weiter. Das ist der wahrlich harte Kern der ISAF-Strategie.]

"Heart of Darkness" lesen ist nicht schlecht: Es macht bestimmt sehr nachdenklich. Weniger klassisch, aber aktueller ist der Roman "Bangemachen gilt nicht auf der Suche nach der Roten Ruhr-Armee" (assoverlag Oberhausen), wo ein Anti-Guerillakrieg der Bundeswehr simuliert war, bevor er nun stattfindet. Es ist dort aktualhistorisch rekonstruiert, wie es zu einer solchen "unerhörten Begebenheit" (Goethe) kommen konnte.

“Elitesoldaten” plus “gezielte Tötungen” plus “verhältnismäßige Kollateralschäden” plus “Luftschläge” = “humanitäres Völkerrecht”??

Mittwoch, Februar 10th, 2010

Der Eiertanz um den deutschen Afghanistankrieg wird frenetisch: Seit die NATO mit Zustimmung der deutschen Regierung und aktiver Beteiligung der Bundeswehr für 2010 eine Eskalation ohne Wenn und Aber mit dem Ziel der "Eliminierung" aller "Insurgents" (bzw. "Taliban") eingeleitet hat, ist die Diskursblase "Stabilisierungsmission" geplatzt. Es ist ein Krieg (was längst alle wussten) – aber was für einer? Ein "nicht internationaler bewaffneter Konflikt" (anders gesagt "Bürgerkrieg") – aber wieso ist die Bundeswehr in Afghanistan "nicht international" – also "national"?? Also lässt Guido das "nicht international" einfach weg und sagt: "bewaffneter Konflikt im Sinne des Völkerrechts".

Aber auch so kommt die Bundeswehr nicht aus dem Schneider: Denn des Pudels Kern (bekanntlich der Teufel: siehe Faust) ist nun einmal (was beim Massaker von Yakob Baj exemplarisch klar wurde): Die gesamte Afghanistan-Strategie der NATO (und damit auch der Bundeswehr) steht im Dienste ihrer strategischen Speerspitze, und die lautet: "Elitesoldaten" plus "gezielte Tötungen" plus "verhältnismäßige Kollateralschäden" plus "Luftschläge". Nach dieser Formel funktionierte auch Yakob Baj: Das KSK hatte unter lauter Decknamen und mithilfe eines anonymen "Informanten" "Talibanführer" ausgemacht. Die sollten nach der Regel "capture or kill" "eliminiert" werden (wobei das "capture" bloße Augenwischerei ist, da man mit Luftangriffen nicht gefangen nehmen kann). Oberst Klein wurde nicht etwa ausgetrickst – er spielte begeistert mit, worin sich zeigt, dass eben die Speerspitze "Elite" und der Stiel "ISAF" einen einheitlichen Speer bilden. KSK und Klein hielten die erwartbaren "Kollateralschäden" (das zivile "Humanmaterial", wie es in dem berühmten Feldjägerbericht hieß) für "verhältnismäßig".

(Die Rolle des KSK wird jetzt als angeblich ganz neue Sensation verkauft: Sie ist ein alter Hut: siehe "Zeit" vom 17.12.2009.)

Die Bundeswehr vollzog bei Yakob Baj nur nach, was die ständige Praxis der Eliteeinheiten der USA und des UK ist und was die große Eskalationsschlacht in Afghanistan 2010 bestimmen wird. Die gerade in der Provinz Helmand gegen die Stadt Mardscha gestartete Großoffensive zeigt das Verfahren: Flugblätter fordern die Bevölkerung auf, die Stadt bzw. Gegend zu verlassen. Die Taliban nehmen die Bevölkerung angeblich als Geiseln und hindern sie an der Flucht. Daraus geht klar hervor, dass der erste Schritt darin besteht, nach dem Vorbild Vietnam eine "free fire zone" d.h. vor allem "free bombing zone", herzustellen, in der dann die "gezielte Tötung" sich frei entfalten kann (die Kollateralschäden sind dann vor vornherein "verhältnismäßig", da ja auf Flugblättern gewarnt wurde).

Nur: Mit noch so frenetischen Eiertänzen kommen Bundesregierung und Bundeswehr nicht aus dem Schneider: Entweder sind die als  Taliban bezeichneten Individuen "Kombattanten", dann müssen sie klar als solche erkennbar und von Zivilisten unterscheidbar sein (was in einem Guerillakrieg nicht möglich ist) – oder sie sind Terroristen, d.h. (mutmaßliche) Kriminelle – dann dürfen sie auf keinen Fall auf bloße Denunziation hin ohne Anklage, Prozess und Urteil einfach präventiv "eliminiert" werden. Genau das werden sie aber. Und dieser exterministischen Praxis werden zugegebenermaßen alle sich in der Nähe befindlichen "Unschuldigen" ebenfalls als "verhältnismäßig" geopfert. Das soll "humanitäres Volkerrecht" sein?

In Vietnam hieß dieses Verfahren: das Wasser mit dem Fisch eliminieren, soweit man es nicht ablassen kann (Weiterverarbeitung der Guerillaregel "Fisch im Wasser"). Das führte in Vietnam dazu, dass immer mehr Wasser zu Fisch wurde. Es lässt sich prognostizieren: Das wird sogar die Taliban und andere Insurgents in Afghanistan kurz- und mittelfristig stärken (und sei es wegen der Gleichsetzung von Paschtunen und "Taliban" auf beiden Seiten sowie der traditionalen Verpflichtungen der Clans zur Vergeltung).

Fazit: Dieser Krieg stinkt vom Kopfe ("Speerspitze") her. Fazit: Die Bundeswehr muss aufgefordert werden, "umgehend" abzuziehen, wie in dem Appell "Heraus aus der Sackgasse in Afghanistan" gefordert  - "Exit mit open end" heißt Tolerierung einer strukturell exterministischen Strategie, wodurch nicht nur viele Unschuldige umkommen, sondern sogar die Insurgents kurz- und mittelfristig gestärkt statt geschwächt werden.

Ja aber Gnade uns Gott wenn die Taliban… Nach einer Anti-Eskalationserklärung der Bundeswehr mit Waffenstillstand und Einleitung des Abzugs könnte der notwendige Schutz bedrohter Gebiete z.B. nach dem Vorschlag von Johan Galtung durch starke Blauhelmeinheiten der OIC (Organization of Islamic Countries) in Zusammenarbeit mit der UNO gewährleistet werden (im Vorfeld einer neuen Friedenskonferenz ohne westliche Großmächte und unter Beteiligung aller relevanten afghanischen Bevölkerungsgruppen).